Amprion – die in der Zeitung geschaltete Ankündigung einer Großanlage auch auf Steinhagener Gebiet wirft Fragen auf. BmWir hat diese direkt bei Amprion eingereicht und diese Antworten erhalten:
1. Die Anlage benötigt laut NW Platz von neun Hektar. Welche Umweltfolgen wird die Errichtung dieser Anlage haben?
Die Anlage ist grundsätzlich vergleichbar mit Umspannanlagen. Mögliche Umweltfolgen können daher auch damit verglichen werden. Da noch keine konkreten Standorte vorhanden sind, können noch keine flächenbezogenen Aussagen getroffen werden.
2. Inwieweit ist vor Ihren Eingriffen eine Umweltverträglichkeitsprüfung geplant? Auch Artenschutzbelange sind betroffen. Wie sieht es damit aus? Was ist Auswirkungen auf das Grundwasser? (Pegelstände und mögliche Kontaminierung mit Schadstoffen?
Mögliche Auswirkungen auf die Umwelt werden im Rahmen der Planung und der zu durchlaufenden Prozesse betrachtet und anhand der geltenden Gesetze bewertet. Ob eine formelle Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist, wird nach Konkretisierung des Projektes anhand der geltenden rechtlichen Vorgaben geprüft. Hierfür sind insb. die Vorgaben gem. UVPG heranzuziehen
3. Wie wollen Sie die Umweltfolgen Ihres Vorhabens eingrenzen und ausgleichen?
Bei der Planung des Projektes werden die Grundsätze der Vorsorge, der Vermeidung, Verminderung und der Kompensation nach den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt.
4. Sie sprechen von „drei Suchräumen“ entlang der Trasse. Was heißt „Suchraum“?
Da die Anlage an die bestehende Höchstspannungsleitung zwischen Gütersloh und Hesseln angebunden werden muss, wird ein geeigneter Standort möglichst nah an der Leitungstrasse gesucht. Dafür konnten drei sogenannte Suchräume identifiziert werden, in denen die Suche nach einem geeigneten Standort nun konkretisiert wird.
5. Wo genau ist Ihre Anlage geplant?
Der Standort der geplanten Anlage steht zum heutigen Zeitpunkt noch nicht fest. Der Standort wird in der nun anstehenden Planungsphase erarbeitet und den aus unserer Sicht konfliktärmsten Standort darstellen. Dieser wird das Ergebnis eines sehr intensiven und umfangreichen Planungs- und Abwägungsprozesses sein, bei dem wir alle gesetzlichen Vorgaben berücksichtigen.
6. Was ist, wenn die Flächen in Besitz von Bürgern sind?
Wir streben an, die für unsere Anlage „Phasenschieber Ostwestfalen“ potenziell geeigneten Flächen von den Eigentümern, seien es Privatpersonen und / oder Kommunen, käuflich zu erwerben. Von daher werden wir entsprechende bilaterale Gespräche mit den Eigentümern von potenziell geeigneten Flächen führen.
7. Welche Behörden führen die Aufsicht über das Verfahren?
Wir befinden uns noch in einem frühen Planungsstadium, so dass noch nicht abzusehen ist, welche Genehmigungsverfahren für den Bau und Betrieb einer Anlage „Phasenschieber Ostwestfalen“ bzw. ggf. der Einführung bestehender Leitungen in die Anlage konkret durchgeführt werden. Von daher wissen wir noch nicht, welche Genehmigungsbehörden für die notwendigen Verfahren verantwortlich sein werden.
8. Welche Beteiligungs- bzw. Einspruchsmöglichkeiten gibt es für Bürger/innen – und wie sind die Fristen dafür?
Wir erlauben uns hier auf die Antwort auf die Frage 7 zu verweisen. Die Anhörungsverfahren unterscheiden sich in Abhängigkeit von dem jeweils durchzuführenden Verfahren.
9. Wann genau haben Sie die Gemeinde Steinhagen über Ihr Vor- haben informiert?
Wir legen großen Wert auf eine frühzeitige Kommunikation, auch wenn sich das Projekt noch in einem sehr frühen Stadium befindet. Von daher haben wir Anfang März 2023 den Kontakt mit den be- troffenen Kommunen, u. a. auch der Gemeinde Steinhagen, aufgenommen. Des Weiteren möchten wir auch zeitnah mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort in den Dialog treten, über das Projekt informieren sowie offene Fragen beantworten. Die Termine zu den Veranstaltungen werden wir frühzeitig in den lokalen Medien und auf unserer Internetseite veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen Amprion GmbH
Kommentar: Die Antwort ist eine Anhäufung von Leerphrasen. Manchmal wird auch nur die Frage als Antwort umformuliert. Können die Amprion-Leute sich nur so ausdrücken oder geht es hier um das Abwimmeln lästiger Fragen?