Sitzungsstreaming – die Gemeinde Steinhagen tut sich schwer damit. Zum ersten Mal auf den Tisch kam die Idee durch einen Antrag der CDU vom 9.11.2020. Darin heißt es, die Verwaltung möge die Bedingungen für ein Sitzungsstreaming in Steinhagen prüfen. Dieser Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 16.12.2020 von den Delegierten angenommen. Nun, fast zweieinhalb Jahre später, scheint diese Prüfung immer noch zu laufen.
Mehr Bürgerbeteiligung durch digital übertragene Sitzungen
In der Begründung des CDU-Antrags steht, auch über Corona hinaus sei es für die Bürgerbeteiligung wichtig, Menschen leicht zugängliche Informationen aus dem Rathaus zukommen zu lassen. „Das Videostreaming ist eine moderne und schon in vielen deutschen Rathäusern eingesetzte Technologie.“
Skepsis gegen Sitzungsstreaming vor allem aus der SPD
Als das Thema im März 2021 im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert wurde, gab es neben Zustimmung auch Skepsis, insbesondere von der SPD. Der damalige Fraktionsvorsitzende Carsten Heidemann befürchtete, nicht jeder Sitzungsteilnehmer wolle seine Beiträge live gestreamt wissen. Im Gegensatz dazu befürworteten die FDP, die CDU und die Grünen das Streamen. Detlef Gohr, Fraktionsvorsitzender der Steinhagener Grünen, sagte in der Sitzung, das Streamen sei ein wichtiger Beitrag für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Neuer Antrag dreht sich auch um digitale Sitzungsformate
Nun gibt es einen neuen Antrag von CDU und FDP zur Ermöglichung gemischter Sitzungsformate. Abgeordnete sollen die Wahl habe, ob sie an Ausschuss- und Ratssitzungen entweder persönlich oder digital teilnehmen. Silke Wehmeier begründete den Antrag im Haller Kreisblatt vom 25.5.22 und nahm dabei auch Bezug auf die Idee des Sitzungsstreamings. Die Ausschuss- und Ratsmitglieder müssten sich auf diese Weise eine verständlichere Kommunikation angewöhnen: „Vielleicht fangen manche dann wieder an, so zu sprechen, dass die Leute sie auch verstehen.“
Auch in Werther gibt es Bestrebungen zum Sitzungsstreaming
Knut Weltlich, Betreiber von Werther TV, griff diesen „Ball“ einen Tag später im Haller Kreisblatt vom 26.5.22 auf. Darin erläuterte er, er setze sich in Werther schon seit Jahren für ein Sitzungsstreaming ein. „Auch Menschen, die nicht mobil sind, …, die sich vielleicht nicht ins Rathaus trauen, … sich aber trotzdem für die Politik vor Ort interessieren, könnten auf diesem Weg die Sitzungen verfolgen.“ Er kündete einen Antrag an.
Unsere Meinung: Wer will, findet Wege für ein Sitzungsstreaming. Wer nicht will, findet Gründe dagegen. Wir hoffen, dass auch die Gemeinde Steinhagen sich diesem Weg für mehr Transparenz, Bürgerbeteiligung und Bürgermitwirkung öffnet.